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Schutzmachtmandate
Eine Schutzmacht tritt in Funktion, wenn 2 Staaten im Konfliktfall die diplomatischen und/oder konsularischen Beziehungen abbrechen. Sie übernimmt einen Teil der Aufgaben der bisherigen ordentlichen Vertretung. Die Schutzmacht vertritt, sofern alle betroffenen Parteien einverstanden sind, die Interessen eines Staates (Entsendestaat) in einem Drittstaat (Empfangsstaat). Sie gewährt den Angehörigen des Entsendestaates vor Ort Schutz. Ihre Dienstleistung erlaubt den betroffenen Staaten, minimale Beziehungen aufrecht zu erhalten.
Nachdem die Schweiz bereits im Ersten Weltkrieg Schutzmachtmandate ausgeübt hatte, wurde sie im Zweiten Weltkrieg dank ihrer Neutralität zur Schutzmacht "par excellence". Sie vertrat die Interessen von 35 Staaten - darunter Krieg führende Grossmächte - mit über 200 Einzelmandaten. Im Kalten Krieg schwankten die Zahlen zwischen 4 Mandaten (1948) und 24 (1973).
Heute gibt es weniger Schutzmachtmandate zur Vertretung fremder Interessen, aber sie sind politisch immer noch von Bedeutung. Die Schweiz nimmt zurzeit sechs diplomatische Mandate wahr:
- USA in Kuba
- Kuba in den USA
- Iran in Ägypten
- USA in Iran
- Russland in Georgien
- Georgien in Russland
Einzig die Interessenvertretung der USA im Iran basiert auf einem umfassenden Mandat. Die übrigen Mandate sind eher formeller Natur: Die administrativen, technischen und konsularischen Geschäfte vor Ort werden von Interessensektionen der entsprechenden Länder mit eigenem Personal wahrgenommen. Diese Sektionen stehen unter schweizerischer Schutzherrschaft.
Die Interessenvertretung für die USA im Iran geht auf die Geiselkrise von 1980 zurück. Seither werden ausser Visumgeschäften sämtliche konsularischen Angelegenheiten der USA im Iran (z.B Passanträge, Zivilstandsänderungen, konsularischer Schutz von amerikanischen Staatsbürgern) über den Dienst für amerikanische Interessen der Schweizer Botschaft in Teheran abgewickelt. Dieser arbeitet eng mit dem zuständigen Dienst für fremde Interessen beim Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten und über diesen mit der amerikanischen Botschaft in Bern zusammen.
