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Die Vereinten Nationen und das Völkerrecht

Die Weiterentwicklung und Kodifizierung (Festschreibung) des Völkerrechts ist einer der erfolgreichsten Tätigkeitsbereiche der Vereinten Nationen (UNO). Die meisten universell ausgerichteten, multilateralen Staatsverträge der letzten 60 Jahre lassen sich direkt auf die UNO zurückführen. Ein Beispiel für ihre herausragende Rolle sind die Menschenrechte. Über 500 Staatsverträge sind bei der UNO hinterlegt.

Gerichtshöfe der UNO


Zur Umsetzung der rechtlichen Verpflichtungen stehen den UNO-Mitgliedstaaten neben ihren nationalen, verschiedene internationale Gerichtshöfe zur Verfügung:

  • Der Internationale Gerichtshof (IGH) ist ein Hauptorgan der UNO.
  • Die Ad-hoc–Kriegsverbrechertribunale (die Internationalen Strafgerichtshöfe für das ehemalige Jugoslawien und für Ruanda) sind Nebenorgane des Sicherheitsrats und somit Teil des UNO-Systems. Der Sondergerichtshof für Sierra Leone, das Khmer Rouge Tribunal in Kambodscha und das Sondertribunal für Libanon beruhen auf bilateralen Verträgen zwischen den betreffenden Staaten und der UNO.
  • Der ständige Internationale Strafgerichtshof geht ebenfalls auf Arbeiten in der UNO zurück. Er stellt eine eigenständige, von der UNO unabhängige internationale Organisation dar, wobei zahlreiche Berührungspunkte bestehen.
Engagement der Schweiz

 
Die Schweiz hat sich immer dafür eingesetzt, dass die internationalen Beziehungen vom Recht und nicht von der Macht bestimmt werden. Folglich beteiligt sie sich aktiv und engagiert an der Weiterentwicklung und der Kodifizierung (Festschreibung) des Völkerrechts. Dieses Engagement hat der Schweiz grossen Respekt verschafft. Ihr besonderes Interesse gilt dem klassischen Völkerrecht, den Menschenrechten und Fragen des humanitären Völkerrechts. Daneben setzt sie sich aber auch für Fortschritte in vielen anderen Bereichen ein, wie: Verbrechensbekämpfung, Umwelt, internationales Privatrecht. Die Schweiz hat die Arbeiten zur Errichtung des Internationalen Strafgerichtshofs massgeblich unterstützt. Mit Carla Del Ponte stellte die Schweiz bis 2007 die Chefanklägerin beim Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien in Den Haag. Nicolas Michel amtete zwischen 2004 und 2008 als Chef der Rechtsabteilung der UNO.

Rechtskommissionen der UNO


Bei der UNO sind 2 Kommissionen auf die Weiterentwicklung und die Kodifizierung des Völkerrechts spezialisiert:

  • 6. Kommission der UNO-Generalversammlung: Sie steht allen Staaten offen und widmet sich ausschliesslich juristischen Fragen.
  • Völkerrechtskommission: 34 unabhängige Experten, darunter der Schweizer Völkerrechtler Lucius Caflisch, bereiten Entwürfe von völkerrechtlichen Vereinbarungen vor, die sie der 6. Kommission zur Weiterbehandlung unterbreiten.

Zwischen den beiden Kommissionen findet ein Dialog statt, an dem sich die Schweiz aktiv beteiligt.